Gelungene konstituierende Sitzung
von Bürgermeister Claus Schwarzmann

Am Dienstag, 5. Mai 2020 hat sich der neue Marktgemeinderat in seiner öffentlichen Sitzung in der Eggerbach-Halle konstituiert. In Anwesenheit aller 21 Marktgemeinderäte des neuen Gremiums und fast aller zu verabschiedenden Räte sowie von etwa 25 Gästen, durfte ich zu dieser Sitzung begrüßen und sie leiten. Gleich zu Beginn habe ich festgestellt, dass es für mich eine Ehre ist, bereits zum fünften Mal als gewählter Bürgermeister dieser wichtigen ersten Sitzung der Wahlperiode vorzustehen.
Unser bisheriger und wiedergewählter 2. Bürgermeister hat zu Beginn Fürbitten vorgetragen und gemeinsam haben wir ein Vaterunser gebetet. Zu der konstituierenden Sitzung gehört dies einfach dazu. Bei den laufenden Sitzungen sind wir natürlich ausschließlich weltliches Gremium.
Im zweiten Tagesordnungspunkt wurden die neuen Markträtinnen und -räte vereidigt. Mit Agnes Fronhöfer und Ulrike Nistelweck wurden zwei ausgeschiedene Markträtinnen von zwei Damen ersetzt, sodass wir weiterhin vier Rätinnen haben. Die beiden Damen und die sieben neuen Herren haben allesamt folgenden Eid öffentlich abgelegt: „Ich schwöre treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern. Ich schwöre, den Gesetzen gehorsam zu sein und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen. Ich schwöre die Rechte der Selbstverwaltung zu wahren und ihren Pflichten nachzukommen, so wahr mir Gott helfe.“
Bei der Verabschiedung der neun anwesenden ausgeschiedenen Mitglieder des Gremiums war mir besonders wichtig, jeder und jedem mit einigen persönlichen Worten gerecht zu werden. Die kompletten Ehrungsworte für die Ausgeschiedenen sind hier aus Platzgründen nicht abdruckbar. Ich will die wichtigsten Dinge in Kürze wiedergeben.
Höhepunkte waren die Verabschiedung von Thea Göller und Erich Weis nach 24 Jahren Mitwirkung im Gremium. Erich Weis war auch 12 Jahre lang von 1996 bis 2008 3. Bürgermeister und wichtigster Vertreter des oberen Eggerbachgrundes. Thea Göller war als kritische Begleiterin im Rechnungsprüfungsausschuss und im gesamten Gremium bekannt und geschätzt. Beide haben die Bürgermedaille in Gold erhalten.
18 Jahre lang waren Helmut Amon, Ute Pfister und Peter Eismann im Marktrat aktiv, letzterer hatte sich entschuldigt. Bei Ute Pfister habe ich das soziale und kulturelle Engagement in den Mittelpunkt gestellt. Bei Helmut Amon waren mir seine fachlichen Beiträge als Spezialist am Bau, seine große Präsenz bei Bürgerversammlungen und die nachhaltige Konsequenz besonders wichtig. Peter Eismann habe ich Respekt für seine zumeist kritischen aber klaren Positionen gezollt. Alle drei haben die Bürgermedaille in Silber erhalten.

Nach 12 Jahren im Amt ist Günter Honeck ausgeschieden. Er war von 2008 bis 2020 unser 3. Bürgermeister. Ich habe seinen Einsatz für Bammersdorf betont und mich gerade für den besonderen Dienst als 3. Bürgermeister bedankt. Überreicht habe ich ihm hierfür die Bürgermedaille in Bronze. Diese hat für 12 Jahre auch Uwe Rziha erhalten. Er war sechs Jahre Ortssprecher für Rettern und weitere sechs Jahre Marktrat.  Gerade in finanziellen Fragen hat er immer nachgehakt und kritische, aber konstruktive Anmerkungen gemacht.
Neun Jahre lang war Stefan Rickert von 2008 bis zu seinem Rücktritt 2017 im Gremium. Ihm habe ich für seine fachlich fundierten Beiträge im Finanzbereich gedankt und die Bürgermedaille in Bronze überreicht.

Für sechs Jahre im Marktgemeinderat wurde Ralf Geisler mit dem Ehrenteller des Marktes Eggolsheim ausgezeichnet. Er hat seine Fachkenntnisse insbesondere in Fragen des ÖPNV eingebracht.

Den Ehrenteller hat auch Carina Heinlein,Ortsprecherin aus Tiefenstürmig, für ihre 6-jährige Mitwirkung und Interessenvertretung für ihre Ortschaft erhalten. Sie war zur Sitzung entschuldigt.

Für knapp drei Jahre im Gremium von 2017 bis 2020 habe ich dem stets konstruktiven Matthias Huberth als Zeichen der Wertschätzung einen gravierten Krug überreicht, ebenso wie dem nicht anwesenden Stefan Lunz, der zum Anfang der Legislaturperiode noch im Gremium war. Er war zur Sitzung entschuldigt.

Die ausgeschiedenen Mitglieder werden mit Bildern in dieser Gemeindezeitung wertgeschätzt.

Im Tagesordnungspunkt fünf ging die Wahl der beiden stellvertretenden Bürgermeister sehr harmonisch über die Bühne. Zunächst hatte Dr. Hans-Jürgen Dittmann den bisherigen 2. Bürgermeister Georg Eismann für eine Wiederwahl vorgeschlagen. Er erhielt von den 21 Anwesenden 20 Stimmen, 1 Stimme war ungültig. Damit haben wir auch in dieser Position eine positive Kontinuität. Für die Wahl zum 3. Bürgermeister wurde von Monika Dittmann Christian Grieb aus Drosendorf vorgeschlagen, der in der vorletzten Wahlperiode bereits Ortssprecher war und jetzt neu in den Marktrat gewählt wurde. Auch er erhielt das gleiche Ergebnis wie der 2. Bürgermeister. Beide haben die Wahl angenommen und sich für das Vertrauen herzlich bedankt. Die beiden stellvertretenden Bürgermeister wurden auch zu Eheschließungsbeamten bestellt. Hintergrund ist die Tatsache, dass sich die Zahl der Eheschließungen wegen der Möglichkeit der Samstagstrauungen und der Trauungen auf der Jägersburg in den letzten fünf Jahren nahezu verdoppelt hat. So können die amtlichen Standesbeamten entlastet werden. Die Abstimmung erfolgte mit 21:0.

Die in Tagesordnungspunkt sieben von mir vorgeschlagenen Erhöhung der Entschädigungen für die Teilnahme an Sitzungen von 12 auf 16 Euro wurde mehrheitlich abgelehnt. Die Mehrheit der Markträte hat sich dafür entschieden, gerade in der jetzigen Zeit (so die Begründung) auf eine Erhöhung der Sitzungsgelder zu verzichten.
Im Tagesordnungspunkt acht wurde die von der Verwaltung vorgesehene neue Geschäftsordnung gegen zwei Stimmen beschlossen. Ein Antrag der Jungen Bürger für die Verlängerung der Ladungsfrist von fünf auf zehn Tage wurde zuvor mit 14:7 Stimmen abgelehnt.
Die Besetzungen der Ausschüsse und der Verbandsversammlungen Wasser und Abwasser wurde entsprechend der Wahlergebnisse proportional durchgeführt. Durch die Bildung von Ausschussgemeinschaften ergab sich die Notwendigkeit beim Rechnungsprüfungsausschuss und beim Wasserzweckverband zu losen. Folgende Ergebnisse wurden im Protokoll festgehalten:

Dem Bau-, Umwelt-, Energie-, Landschafts- und Forstausschuss gehören an: Arnulf Koy, Georg Eismann, Monika Dittmann, Frederik Jung, Christian Grieb, Ulrike Nistelweck, Rudolf Fischer, Martin Albert, Christian Dormann, Josef Arneth. Ich selbst bin Vorsitzender des Ausschusses (Siehe auch Tabelle Seite 22).

Der Rechnungsprüfungsausschuss setzt sich zusammen aus: Arnulf Koy, Monika Dittmann, Christian Grieb, Irmgard Heckmann, Zacharias Zehner, Dr. Reinhard Stang, Martin Distler. Zur Vorsitzenden bestimmte der Marktrat einstimmig Monika Dittmann (Siehe auch Tabelle Seite 22).

Verbandsräte für den Zweckverband der Wasserversorgung der Eggolsheimer Gruppe (ZWE) sind: Dr. Hans-Jürgen Dittmann, Frederik Jung, Agnes Fronhöfer, Irmgard Heckmann, Johannes Maier, Dr. Reinhard Stang, Martin Distler. Ich selbst bin als Bürgermeister „geborenes Mitglied“ im ZWE, den ich als Vorsitzender leite und dies hoffentlich weiter tun darf (Siehe auch Tabelle Seite 22).
 
Verbandsräte im Abwasserzweckverband sind: Dr. Harald Knorr, Arnulf Koy, Stefan Pfister, Wolfgang Nagengast, Ulrike Nistelweck, Rudolf Fischer, Zacharias Zehner, Christian Dormann, Josef Arneth. Auch in diesem Verband bin ich „geborenes Mitglied“ und Vorsitzender (Siehe auch Tabelle Seite 22).

Für den Stiftungsrat unserer Bürgerstiftung wurden die drei Bürgermeister sowie Dr. Hans-Jürgen Dittmann und Irmgard Heckmann gewählt. Ich selbst bin Vorsitzender.

Zu Aufsichtsräten in unserer Gewerbe- und Wohnbau GmbH (GWE) wurden satzungsgemäß die drei Bürgermeister und zusätzlich Arnulf Koy, Irmgard Heckmann und Johannes Maier gewählt.

Des Weiteren wurden Jugend-, Familien- und Seniorenbeauftragte berufen. Als Seniorenbeauftragte fungieren: Thea Göller (Berufung ehrenhalber auf Grund langjähriger Tätigkeit), Dr. Reinhard Stang, Monika Dittmann, Irmgard Heckmann.

Als Jugendbeauftragte wurden bestimmt: Johannes Maier, Zacharias Zehner, Martin Albert, Ulrike Nistelweck.

Zu Familienbeauftragten wurden berufen: Frederik Jung, Martin Distler, Agnes Fronhöfer, Christian Dormann.

Nach Behandlung von zehn Tagesordnungspunkten, die vorwiegend den Regularien gewidmet waren durfte ich meine fünfte Antrittsrede als 1. Bürgermeister halten. Im Gegensatz zu früheren Auftaktansprachen habe ich mich mit aktuellen und kritischen Themen auseinandergesetzt. Den Umgang mit der Covid 19 Pandemie habe ich auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene als überaus positiv gewertet und mich ausdrücklich bei allen bedankt, die zum guten Umgang mit dieser elementaren Krise beigetragen haben, auch bei den Menschen hier vor Ort. Ich habe erinnert an die schrecklichen Szenen aus den stark betroffenen Ländern wie Italien, Spanien und Frankreich oder ganz aktuell Amerika und Großbritannien. Gerade in diesen beiden Ländern wird die Pandemie doch wesentlich schlechter gemanagt als bei uns. Dass derzeit die Kritik am staatlichen Handeln bei uns wächst, kann ich nicht verstehen.
Doch trotz der verhältnismäßig guten Pandemie-Situation und dem aktuellen „Hochfahren“ der Wirtschaft und des öffentlichen Lebens in unserem Land werden wir große wirtschaftliche Einbußen hinnehmen müssen. Deshalb werden die Diskussionen über das Machbare sicher intensiver werden. Und wir müssen auf Sicht fahren und die Entwicklung abwarten. Zum Abschluss meiner Rede habe ich
dennoch von Hoffnung gesprochen. Ich habe Hoffnung, weil ich mir nicht vorstellen kann, dass Bund und Land ihre Kommunen verhungern lassen. Wenn derzeit so vielen zurecht geholfen wird, dann kann das vor den Gemeinden nicht halt machen. Zudem haben wir für viele laufende Projekte unsere Förderbescheide und Bewilligungen einschließlich Sportgelände, die deshalb auch weiterlaufen können. Bei neuen Projekten müssen wir allerdings vorsichtig sein und die eine oder andere zeitliche Verschiebung akzeptieren lernen.

Angesichts der Intensität der Auseinandersetzung um die Bürgerentscheide zur Baulandentwicklung Schirnaidler Straße war mir ein klarer Standpunkt zu diesem Thema ein besonderes Anliegen. Ich habe sehr deutlich gemacht, dass bei einem Erfolg des Bürgerbegehrens der Marktrat sein Handeln in Sachen Baulandentwicklung komplett überdenken muss. Bislang hatten wir Erfolg damit, Entwicklungsflächen nach Möglichkeit zu erwerben und sie dann zu vernünftigen Preisen an Bauwillige, vor allem Einheimische zu veräußern. In Zukunft könnte erst bei Sicherheit, dass keine Ablehnung der Planung durch die Bürger erfolgt, der Flächenerwerb durchgeführt werden. Wer auch nur ein wenig mit dieser Thematik vertraut ist, dem ist klar, wie schwierig dies ist. Es geht nun einmal bei Grundstücksgeschäften um persönliche Betroffenheiten, die man nicht öffentlich behandeln kann. In diesem Zusammenhang habe ich mit den Worten „Armes Eggolsheim“ deutlich gewarnt. Es muss nach meiner festen Überzeugung der Marktrat bleiben, der in der wirklich schwierigen Entwicklung von Flächen verantwortlich bleibt. Er handelt dabei auf der Grundlage einer beschlossenen Flächennutzungsplanung und anderer Überlegungen, die wichtig sind. Und er agiert immer offen und fair mit den betroffenen Grundstückseigentümern und auf Grundlage der festgelegten Beteiligungen aller Träger öffentlicher Belange und der Bürger. Wir müssen aus meiner Sicht bei diesem Vorgehen bleiben. Deshalb habe ich um Vertrauen in die Gewählten geworben. Sollte es dennoch in Zukunft wieder zu Bürgerbegehren in dieser Frage kommen, dann müssen wir als Rat ebenso intensiv für unsere Sicht werben, wie wir es derzeit tun. Mir macht dieses öffentliche Werben um Zustimmung übrigens auch Freude. Dennoch überwiegt die Sorge vor einer möglichen Handlungsunfähigkeit.

Noch ein Hinweis: Die vorstehenden Ausführungen zu den Bürgerentscheiden sind aus aktuellem Anlass detaillierter als ich es in der kurzen Antrittsrede tun konnte. Im Kern behandeln sie aber genau die in der Rede angesprochene Thematik.

Zum Abschluss der aus meiner Sicht gelungenen konstituierenden Sitzung haben wir gemeinsam die Bayern- und die Nationalhymne gesungen. Auf anschließendes Zusammensein wurde aus den bekannten Gründen verzichtet. Dies wird mit den ausgeschiedenen und den aktuellen Markträten nachgeholt, sobald die Situation das erlaubt.

Ich habe am Ende meiner Antrittsrede noch einmal bekräftigt, nach 24 intensiven Jahren auch die folgenden 6 Jahre meine Kraft, meinen Mut, meine Kreativität voll für unseren Markt Eggolsheim einzubringen. Ich werde Motor, Ideengeber und Vorreiter bleiben. Dazu wünsche ich mir und uns allen gemeindliches und privates Gelingen, Gesundheit, Glück und Gottes Segen.

Gez. Claus Schwarzmann, 1. Bürgermeister

Verabschiedung mit Wehmut, von links: Erich Weis (24 Jahre MGR, früherer 3. Bgm) und Günter Honeck (12 Jahre MGR, bisheriger 3. Bgm), 1. Bürgermeister Claus
Schwarzmann und Thea Göller (24 Jahre MGR).

Ebenfalls verabschiedet wurden, von links: Uwe Rhiza (12 Jahre MGR), Ralf Geisler ( 6 Jahre MGR), Stefan Rickert (9 Jahre), Helmut Amon ( 18 Jahre MGR),

Matthias Hubert (3 Jahre MGR) und Ute Pfister ( 18 Jahre MGR)

 

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